25 August, 2019, 09:37

E Scooter nimmt letzte Hürde Bundesrat

Ein großer Schritt für die (deutsche) Menschheit: Der Bundesrat hat der Elektrokleinstfahrzeugeverordnung zugestimmt. Damit ist die Mikromobilität auch auf deutschen Straßen so gut wie genehmigt: Die elektrischen Tretroller dürfen in Kürze an den Start. Die Bundesregierung muss die vom Bundesrat beschlossenen Änderungen noch umsetzen und kann dann die Verordnung im Bundesgesetzblatt verkünden. Der offizielle Genehmigungstermin ist damit voraussichtlich das Erscheinen des Gesetzes im Bundesgesetzblatt.

Einige bedeutende Änderungen haben die Bundesländer allerdings durchgesetzt: Fußgängerzonen und Gehwege bleiben tabu. Zudem müssen die Lenker mindestens 14 Jahre alt sein. Diese beiden Regeln machte der Bundesrat zu den Bedingungen für seine Zustimmung. Das heißt in der Praxis: Elektrisch rollern dürfen die Lenker nur auf Fahrradwegen. Wo diese fehlen, geht es auf die Straße. Unerheblich ist in der nun beschlossenen Regelung, ob das Gefährt eine Höchstgeschwindigkeit von 12 oder 20 Stundenkilometern erreicht.

Für die e-Tretroller gilt Versicherungspflicht – also die eigens entwickelte aufklebbare Versicherungsplakette zum Anbringen an E-Scootern. Einen Helm können die Fahrer aber weglassen. Keine Abstriche machten die Ländervertreter bei Ausstattung mit Bremsen und Beleuchtungsanlage und haben diese verpflichtend festgelegt.

Offen ist noch die Frage nach den Einbahnstraßen. Hier hat sich der Bundesrat für eine Anlehnung an Fahrradregelungen ausgesprochen: Wo Fahrräder gegen die Fahrtrichtung fahren dürfen, soll das auch für Rollerfahrer gelten.

Keine Aussicht auf Zulassung räumt indes der Beschluss den so genannten Hoverboards ein, den elektrisch betriebenen Skateboards ohne Lenk- oder Haltestange. In denen sieht man ein Mindestniveau an Verkehrssicherheit unterschritten. Sollte in dieser Richtung ein neuer Vorschlag aus dem Bundesverkehrsminsterium kommen, ist mit einem Querstellen des Bundesrates zu rechnen.

Das sind die E Tretroller des Monats.